Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der DATAPOOL GmbH

für Warenlieferung im E-Commerce über http://www.archivscanner.de

Stand: 11.06.2010

§ 1 Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen

Es gelten in der Vertragsbeziehung zwischen der DATAPOOL GmbH und dem Kunden ausschließlich die hier benannten allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden aktuellen Fassung. Eine Zustimmung zur Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen, selbst dann, wenn diese, z.B. auf Geschäftspapier o.ä., erklärt und durch die DATAPOOL GmbH geschwiegen oder nicht ausdrücklich widersprochen wird.

§ 2 Angebot und Vertragsgegenstand

Unsere Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf, Streichung, Lieferausschluss und Preisänderungen bleiben vorbehalten.

§ 3 Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen der DATAPOOL GmbH und dem Kunden kommt gemäß nachfolgender Bestimmungen zustande.

(1) Waren und Dienstleistungen die durch die DATAPOOL GmbH auf den Internetseiten der DATAPOOL GmbH angeboten werden, stellen eine Aufforderung der DATAPOOL GmbH an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2) Die Bestellung des Kunden ist das Angebot an die DATAPOOL GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Bestellung genannten Bedingungen.

(3) Die durch die DATAPOOL GmbH an den Kunden gerichtete Bestätigung des Bestelleinganges stellt keine Annahme des Angebotes dar.

(4) Der Kaufvertrag selbst kommt erst mit  Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) in Textform (z.B. E-Mail, Brief, Telefax) oder in Ermangelung einer solchen durch Lieferung der Sache an die vom Kunden in der Bestellung benannten Lieferanschrift zustande.

§ 4 Lieferung und Liefervorbehalt

 Sofern Artikel bestellt wurden, auf deren Produktseite ein ausdrücklicher Hinweis erfolgt, dass sie nicht sofort lieferbar sind, erfolgt die Lieferung unverzüglich nach Selbstbelieferung.

(2) Teillieferungen sind zulässig. Die Teillieferung muss dem Kunden zumutbar sein. Bei Teillieferungen, die von uns veranlasst oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.

(3) Sollte ein bestimmter Artikel oder Ersatzartikel nicht lieferbar sein, ist die DATAPOOL GmbH berechtigt, die Lieferung zu verweigern. In diesem Fall wird der Käufer über die fehlende Lieferbarkeit unverzüglich unterrichtet und die vom Käufer bereits entrichteten Leistungen unverzüglich zurückerstattet.

§ 5 Preise

(1) Sämtliche Preise unseres E-Commerce http://www.archivscanner.de sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.

(2) Es gelten stets die Preise im Zeitpunkt der Bestellung.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Bestellte Ware wird per Vorkasse, Nachnahme, Paypal oder für Unternehmen, öffentliche Einrichtungen und Behörden auf Rechnung geliefert. .

(2) Kunden mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden nur gegen Vorkasse beliefert.

(3) Wählt der Käufer die Zahlung auf Rechnung, so gilt als Zahlungsziel sofort nach Erhalt der Lieferung als vereinbart.

(4) Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden pro Mahnung Gebühren in Höhe von 5,00 € fällig. Der Kunde ist zum Nachweis eines niedrigeren Schadens berechtigt, die DATAPOOL GmbH zum Nachweis eines höheren. Es werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % (ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen: 8 %) über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basis-Zinssatz berechnet.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung

(1) Die Aufrechnung ist nur zulässig mit Forderungen, die rechtskräftig festgestellt oder anerkannt sind sowie in gerichtlichen Verfahren.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Jede von der DATAPOOL GmbH gelieferte Ware bleibt deren Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und sofern der Käufer Unternehmer ist, bis zur vollständigen Erledigung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung resultierender Forderungen (erweiterter Eigentumsvorbehalt).

Eine Verfügung über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware (etwa durch Verkauf, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Schenkung, Gebrauchsüberlassung) durch den Käufer ist keinesfalls gestattet.

(2) Sollte der Käufer eine vertragswidrige Verfügung über den Kaufgegenstand vorgenommen haben, tritt der bezahlte oder zu bezahlende Kaufpreis oder anderweitige erhaltene oder zu erhaltende Leistungen des Erwerbers an die Stelle der Ware. Der Käufer tritt bereits jetzt alle aus einer etwaigen Veräußerung entstehenden Forderungen an die DATAPOOL GmbH ab. Der Käufer ist nicht ermächtigt, diese Forderungen einzuziehen. Im Rahmen der Abtretung hat der Käufer bei der Offenlegung der Abtretung gegenüber dem Erwerber mitzuwirken und diesen zu veranlassen, an die DATAPOOL GmbH zu zahlen bzw. zu leisten. Mit Rücksicht auf den verlängerten Eigentumsvorbehalt (Vorausabtretung der jeweiligen Kaufpreisforderung) ist eine Abtretung an Dritte, insbesondere an ein Kreditinstitut, vertragswidrig und daher unzulässig. Die DATAPOOL GmbH ist jederzeit berechtigt, die Verkaufsunterlagen des Käufers zu prüfen und dessen Abnehmer von der Abtretung zu informieren.

(3) Im Falle einer Pfändung der Ware beim Käufer ist die DATAPOOL GmbH sofort unter Übersendung einer Abschrift des Zwangsvollstreckungsprotokolls und einer eidesstattlichen

 Versicherung darüber zu unterrichten, dass es sich bei der gepfändeten Ware um die von der

DATAPOOL GmbH gelieferte und unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware handelt.

(4) Die Geltendmachung der Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt entbindet den Käufer nicht von seinen vertraglichen Verpflichtungen. Der Wert der Ware im Zeitpunkt der Rücknahme wird lediglich auf die bestehende Forderung des Lieferanten gegen den Käufer angerechnet.

§ 9 Rückgaberecht

(1) Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt die DATAPOOL GmbH das gesetzliche Widerrufsrecht, wie es auch in unserer Widerrufsbelehrung im Detail erklärt ist..

§ 10 Rücktritt

Treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit begründen, ist die DATAPOOL GmbH berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten oder ihre Lieferungen und Leistungen zurückzubehalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Vorauszahlungen oder die Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist die DATAPOOL GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsfrist für die vom Verkäufer verkauften Artikel beträgt zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt der Lieferung.

Ist der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Es gilt jedoch die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Käufers, die auf den Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet sind oder auf

grobes Verschulden gestützt werden.

(2) Handelt es sich beim Kaufgegenstand um eine gebrauchte Sache, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Hingegen gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Käufers, die auf den Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens gerichtet sind oder auf grobes Verschulden gestützt werden.

(3) Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist er verpflichtet, die Ware bei Zugang unverzüglich zu untersuchen und Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Werden die Mängel nicht unverzüglich angezeigt, gilt die Ware als genehmigt. Damit erlöschen die entsprechenden Gewährleistungsrechte des Kunden

(4) Eine Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz ist auf Produkte beschränkt, die nach dem 01.05.2004 in Verkehr gebracht wurden. Darüber hinaus bestehen Ansprüche auf Schadensersatz nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.

(5) Wir übernehmen keine Gewähr für Mängel und Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder vorsätzlich oder fahrlässig begangener Falschbehandlung (z.B. Betrieb mit nicht geeigneter Stromart oder Stromspannung, Anschluss an ungeeignete Stromquellen, Mängel und Schäden auf Grund von Brand, Blitzschlag, netzbedingten Überspannungen, Explosionen, Feuchtigkeit oder Software, die nicht im Lieferumfang enthalten ist).

(6) Werden Reparaturen oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung der DATAPOOL GmbH am Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung.

(7) Berechtigte Gewährleistungsansprüche bessert die DATAPOOL GmbH nach eigener Wahl nach oder tauscht die gelieferte Ware gegen eine fehlerfreie Ware um oder erteilt dem Kunden gegen Rücknahme der fehlerhaften Ware eine Gutschrift über den Warenwert.

(8) Der Kunde kann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurück treten, sofern zweimalige Nachbesserungsversuche der DATAPOOL GmbH binnen jeweils angemessener Frist gescheitert sind. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

(9) Sofern der Kunde sein Gewährleistungsrecht wahrnimmt, soll er sich mit dem DATAPOOL – Kundenservice in Verbindung setzen, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen und eine zügige Durchführung der Gewährleistung zu ermöglichen. Hierfür steht dem Kunden unsere Service-Hotline unter  030 210052244 zur Verfügung.

§ 12 Haftungsbeschränkungen

(1) Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die DATAPOOL GmbH als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die DATAPOOL GmbH bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen muss. Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich.

§ 13 Haftungsausschluss

Sämtliche Produktnamen, dargestellte Fremddaten, Logos sowie Warenzeichen sind Copyright und Eigentum der entsprechenden Hersteller. Die Produktdarstellungen wurden von uns zusammengestellt. Die DATAPOOL GmbH übernimmt keine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit der Waren.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Soweit der Käufer Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, gilt folgendes:

(1) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin

Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz

Aufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufern, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten:

a) Anbieterkennzeichnung

Bei dem unter der Internetadresse http://www.archivscanner.de bezeichneten Angebote handelt es sich um solche der Firma DATAPOOL GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Dipl.-Informatiker Dieter Houschka, Firmensitz:  Bennostraße 2, 13053 Berlin, Tel.: 030-210052210, Fax. 030-210052230, E-Mail: info@DATAPOOL-GmbH.de.

b) Vertragsabschluss

Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§ 151 Abs. 1 BGB). Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche (“Bestellung jetzt absenden” bzw. sinngemäße Formulierung) erhält der Kunde umgehend eine automatisch generierte Email als  Bestätigung des Eingangs eines Kaufangebotes durch den Antragenden. Der Kaufvertrag selbst kommt erst mit schriftlicher Annahme der Bestellung (Auftragsbestätigung) oder in Ermangelung einer solchen durch Lieferung der Sache an die vom Kunden in der Bestellung benannten Lieferanschrift zustande. Für die Wahrung der Schriftform genügt eine E-Mail, welche nicht unterzeichnet ist.

c) Liefervorbehalt

Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann.

d) Preise und Zusatzkosten

Sämtliche genannten Preise sind Endkundenpreise in Euro und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für Porto und Verpackung gelten die in §6 Absatz (1) und (2), bei Nachnahmesendungen außerdem zusätzlich die in §6 Absatz (3) dieser AGB ausgewiesenen Preise.

e) Datenschutz

Die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln.

Ende der Aufklärung gemäß Fernabsatzgesetz

Widerrufsbelehrung

der DATAPOOL GmbH für E-Commerce über http://www.archivscanner.de

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

DATAPOOL GmbH

Bennostraße 2

13053 Berlin

Fax: 030-210052230

Email: shop@archivscanner.de

http://www.archivscanner.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

DATAPOOL GmbH

Bennostraße 2

13053 Berlin

Fax: 030-210052230

E-Mail: shop@archivscanner.de

http://www.archivscanner.de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebraucher nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang

Ende der Rückgabebelehrung